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Sonntag, Mai 16, 2021
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Analyse rät EU zu handelspolitischer Aussöhnung mit USA

Angesichts andauernder wirtschaftlicher Belastungen sollte die EU im Handelsstreit mit den USA auf die US-Regierung zugehen. Diese Auffassung vertritt der Leiter des Instituts für Weltwirtschaft Kiel (IfW), Gabriel Felbermayr, in einer Studie der Stiftung Familienunternehmen.Der Verfasser verweist darauf, dass die europäischen Einfuhrzölle eindeutig über den amerikanischen lägen. Dies gelte im Durchschnitt und besonders im Agrarbereich. „Die EU sollte an einer nachhaltigen handelspolitischen Aussöhnung mit den USA interessiert sein.“Dies erfordere eine Neugestaltung der europäischen Agrarordnung, die die bäuerlichen Einkommen nicht mehr über den Weg von Importzöllen stütze, sondern über modifizierte Direktzahlungen und Leistungsvereinbarungen. Dies würde es der EU ermöglichen, im Agrarbereich die Zollbarrieren zu senken. Im Gegenzug wären die USA bereit, die Industriezölle abzuschaffen.Die EU-Kommission sendet inzwischen neue Kompromisssignale. „Wir haben vorgeschlagen, alle gegenseitigen Zölle für sechs Monate auszusetzen, um eine Verhandlungslösung zu erreichen“, sagte der Vizepräsident der EU-Kommission, Valdis Dombrovskis, gegenüber dem „Spiegel“. „Das würde eine notwendige Atempause für die Industrien und Beschäftigten auf beiden Seiten des Atlantiks schaffen.“

Der ehemalige US-Präsident Donald Trump hatte nach seinem Amtsantritt Zölle auf Stahl- und Aluminiumeinfuhren aus Europa erhoben. Die EU hatte daraufhin US-amerikanischen Whiskey, Jeans sowie Motorräder mit Einfuhrzöllen belegt. Zuletzt hatten Handelspolitiker in Washington angedeutet, die Zölle beibehalten zu wollen.

In der IfW-Studie wird als beiderseitiges Ziel formuliert, alle Zölle im transatlantischen Warenhandel vollkommen abzuschaffen und dazu ein Abkommen zu schließen, wie es im Sommer 2018 zwischen dem damaligen Präsidenten der EU-Kommission, Jean-Claude Juncker, und dem US-Präsidenten Donald Trump vereinbart worden sei.Die neue US-Regierung unter Präsident Joe Biden biete große Chancen, die transatlantischen handelspolitischen Streitigkeiten beizulegen, heißt es. Einerseits müssten bestehende Konflikte schnellstmöglich ausgeräumt werden – zum Beispiel der Konflikt um Subventionen im Flugzeugbau sowie Streitigkeiten bei Stahl und Aluminium. Andererseits gehe es darum, neue Zerwürfnisse erst gar nicht entstehen zu lassen, etwa in der handelspolitischen Absicherung der Klimapolitik.Die Zahl der protektionistischen Maßnahmen, die sich auf Deutschland auswirken, habe seit 2017 stark zugenommen, heißt es. Für die EU seien die USA mit großem Abstand nach wie vor der wichtigste Partner, so die Studie.

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