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Sonntag, August 1, 2021

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Grüne im Saarland vorerst nicht zur Bundestagswahl zugelassen

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Saarbrücken – Im Saarland hat der Wahlausschuss die Landesliste der Grünen für die Bundestagswahl abgelehnt. Die Listen der übrigen Parteien wurden zugelassen, berichtete der „Saarländische Rundfunk“ am Freitag. Die Grünen haben bereits Einspruch angekündigt.

Grund für die Ablehnung war, dass 49 Delegierte aus dem Ortsverband Saarlouis bei der Aufstellungsversammlung am 17. Juli ausgeschlossen worden seien – immerhin rund ein Drittel der stimmberechtigten Mitglieder. Vorher hatte es bei den Grünen im Saarland wochenlang Ärger um die Aufstellung der Landesliste gegeben, begleitet von diversen Rücktritten und Parteigerichtsentscheidungen. Unter anderem gab es Streit, weil Ex-Parteichef Hubert Ulrich zum Spitzenkandidaten gekürt wurde – entgegen der Grünen-Regel, dass Platz eins nur von einer Frau eingenommen werden kann.

Schließlich hat

SPD reagiert mit Spott auf Plagiatsvorwürfe gegen Laschet

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Berlin – SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil reagiert mit Spott auf die Plagiatsvorwürfe gegen Unionskanzlerkandidat Armin Laschet (CDU). „Ich bin gespannt, was da bei Laschet nach seiner Entschuldigung noch alles kommt“, sagte Klingbeil dem „Spiegel“. Carsten Schneider, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, attackierte den CDU-Chef ebenfalls: „Auch Armin Laschet liefert nun erneut Stoff für Debatten über persönliche Verfehlungen“, sagte Schneider dem gleichen Magazin.

„Für die Auseinandersetzung über die Zukunftsthemen in Deutschland hat er leider bisher nichts anzubieten. Wenn nun über seine Schludrigkeiten in seinem Buch geredet wird, darf er sich nicht wundern.“ Klingbeil sieht unterdessen einen Streit zwischen den Unionsparteien: „Markus Söder distanziert sich immer deutlicher von se

AfD in Bremen von Bundestagswahl ausgeschlossen

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Bremen – Die AfD darf nach gegenwärtigem Stand in Bremen nicht zur Bundestagswahl antreten. Der Landeswahlausschuss beschloss am Freitag einstimmig, die Landesliste der Partei nicht zuzulassen. Grund sei, dass eine laut Bundeswahlgesetz erforderliche eidestattliche Versicherung über die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften nicht vorgelegt worden sei, berichtet das für gewöhnlich gut informierte Portal „wahlrecht.de“.

Dem Vernehmen nach soll es interne Querelen geben. Der Bremer AfD-Vize-Landeschef Thomas Jürgewitz sagte dem „Spiegel“, er werde beim Bundeswahlleiter Widerspruch einlegen und versuchen, die Entscheidung rückgängig zu machen. Sein Landesverband sei „guter Hoffnung“, dies auch am Ende zu erreichen.

Bliebe es bei dem Ausschluss, würde die AfD am 26. September nicht bundesweit antreten. In Bremen wohnen alle

AfD erfolgreichste Partei auf Facebook und Telegram

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Berlin – Zwei Monate vor der Wahl dominiert die AfD in den sozialen Netzwerken Facebook und Telegram. Das hat eine Auswertung der Organisation „Hope Not Hate“ ergeben, über die der „Spiegel“ berichtet. Dafür wurden die Daten der Plattformen von Anfang Mai bis Ende Juni ausgewertet.

Bei Telegram etwa wurden 572.507 Nachrichten aus 230 öffentlichen deutschen extrem rechten Kanälen und Gruppen betrachtet. Im Vergleich zu ihrer Unterstützung in der Bevölkerung hat die AfD in beiden Netzwerken eine überdurchschnittlich hohe Reichweite. Auf Facebook etwa werden die Beiträge der AfD im Schnitt rund 15-mal häufiger als die der CDU und 5-mal häufiger als die der Grünen geteilt.

Auch auf Telegram wird die AfD „in größerem Umfang unterstützt als jede andere Partei des Bundestags“, so die Auswertung, obwohl sie beim Teilen v

Plagiatsvorwürfe jetzt auch gegen Laschet – Fehler schon eingeräumt

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Berlin – Nach der Aufregung um Plagiate im Buch von Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock gibt es nun auch entsprechende Vorwürfe gegen Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet (CDU) – wenn auch in bislang kleinerem Umfang. Der Berater Karsten Weitzenegger teilte mit, der Plagiatsjäger Martin Heidingsfelder von „Vroniplag“ habe ihn auf eine Textübernahme aufmerksam gemacht, die er in Laschets Buch „Die Aufsteigerrepublik“ von 2009 gefunden habe. Laschet gab bereits wenige Stunden später am Freitag schon eine ausführliche Stellungnahme ab und entschuldigte sich.

Es gebe „offenkundig Fehler“, die er verantworte. „Mindestens ein Urheber des im Buch verwendeten Materials wird weder im Fließtext noch im Quellenverzeichnis genannt. Dafür möchte ich ausdrücklich um Entschuldigung bitten, denn sorgfältiges Arbeiten beim Verfassen

Bayern: Ministerpräsident kritisiert Vize

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München – Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) geht auf Abstand zu seinem Vize-Regierungschef Hubert Aiwanger (Freie Wähler) wegen dessen jüngster Äußerungen zum Thema Corona und Impfen. „Ich mache mir Sorgen um ihn“, sagte der CSU-Chef dem „Spiegel“ über seinen Koalitionspartner. Aiwanger hat zuletzt von einer „Jagd“ auf Ungeimpfte gesprochen und seine eigene Impfverweigerung als einen Dienst an der Demokratie dargestellt.

„Er wandelt auf einem schmalen Grat“, sagte Söder. „Unabhängig davon, dass es in der Sache falsch ist, verstört der Sound der Argumente.“ Söder kritisierte ein Kalkül von Aiwangers Aussagen: „Wer glaubt, sich bei rechten Gruppen und Querdenkern anbiedern zu können, verlässt die bürgerliche Mitte und nimmt am Ende selbst Schaden.“

Söder sagte weiter: &

Söder stichelt wieder gegen Laschet – Warnung vor Wahlniederlage

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München – CSU-Chef Markus Söder hat den Unionskanzlerkandidaten Armin Laschet (CDU) vor einer Wahlniederlage gewarnt. „Es ist längst nicht selbstverständlich, dass wir als Union die Regierung bilden und das Kanzleramt verteidigen können“, sagte er dem „Spiegel“. Die Union habe sich, „nachdem das erste Hoch der Grünen abgeklungen war, in Sicherheit gewiegt, aber eigentlich nur von den Fehlern der anderen profitiert“.

Das reiche aber nicht aus. „Ein halbes Prozent hin oder her, hier ein paar Ausgleichsmandate, dort einige Überhangmandate – und plötzlich sind wir in der Opposition“, so der bayerische Ministerpräsident. Söder forderte den CDU-Chef indirekt dazu auf, „in den nächsten Wochen noch besser klarzumachen, wofür die Union steht“.

Laschet sei „ein sehr guter Kanzlerkandidat, der

„Aus diesem Holz werden Kanzler gemacht“: Seehofer lobt Laschets Stehvermögen

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In der CSU gibt es wegen der bislang eher ruhigen Wahlkampfführung von Armin Laschet Kritik. Ex-Parteichef Horst Seehofer hat den CDU-Kandidaten nun in Schutz genommen.„Ich finde Armin Laschet gut, weil er Stehvermögen hat und Maßstäbe hat. Aus diesem Holz werden Kanzler gemacht“, sagte Seehofer der „Mittelbayerischen Zeitung“. Auf die Frage, ob Laschet nicht kantiger sein müsse, fügte Seehofer hinzu: „Ich glaube, gerade in der aktuellen politischen Situation ist es wichtig, eine ausgleichende, nicht polarisierende Persönlichkeit im Kanzleramt zu haben.“Seehofer argumentierte, Laschet habe in Düsseldorf mit nur einer Stimme Mehrheit eine Regierung gebildet und führe diese sehr erfolgreich. „Ich plädiere für Zusammenhalt und Unterstützung.“

Söder warnt Union vor „Schlafwagen“-Wahlkampf

Zuletzt waren

13-Jährige in Wien vergewaltigt und getötet – Vierter Verdächtiger in London gefasst

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Knapp fünf Wochen nach der Vergewaltigung und Tötung eines 13-jährigen Mädchens in Wien ist ein vierter Verdächtiger festgenommen worden: Der geflüchtete 22-jährige Afghane wurde von Zielfahndern in London aufgespürt, wie die DPA berichtet.Österreichs Innenminister Karl Nehammer sprach am Donnerstag von einem „ganz großen Erfolg“. Drei weitere junge afghanische Männer sind bereits in Österreich in Untersuchungshaft.Das Mädchen war am 26. Juni neben einer Straße an einen Baum gelehnt tot aufgefunden worden. Ein Polizeihund verfolgte Spuren zu einer nahe gelegenen Wohnung, in der einer der Verdächtigen wohnte. Nach den bisherigen Ermittlungen soll das Mädchen zwei der jungen Männer beim Ausgehen getroffen haben und dann zu der Wohnung mitgefahren sein. Laut Polizei wurde sie 

Aufruf zur Unterstützung: EU-Kommission wegen Flüchtlingszustrom in Litauen alarmiert

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Deutschland und andere EU-Partnerstaaten sollen Litauen bei den vielen illegalen Grenzübertritten unterstützen. Dazu hat die EU-Kommission aufgefordert.„Die geopolitische Realität und die Solidarität erfordern es, dass wir alle an der Seite Litauens stehen und entschieden und schnell handeln (…)“, heißt es in einem Schreiben von EU-Innenkommissarin Ylva Johansson an Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) und dessen Kolleginnen und Kollegen.Die Europäische Union könne nicht dulden, dass Drittstaaten wie Belarus illegale Migration anstiften oder dulden.Johansson wies darauf hin, dass Litauen den belarussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko für die aktuelle Situation verantwortlich macht. Dieser hatte damit gedroht, als Reaktion auf die gegen sein Land verhängten EU-Sanktionen Menschen aus Kriegsgebieten passieren zu lassen.

Besonders stark davon betroffen i

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