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Montag, September 20, 2021

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TV-Triell: Vorprogrammierter Sieger und vorhersehbare Koalition

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Die dritte und letzte TV-Debatte der drei Kanzlerkandidaten, das sogenannte Triell, hat keine Wende im Wahlkampf gebracht. Unionskandidat Armin Laschet hat sich nicht mehr angriffslustig gezeigt. Olaf Scholz (SPD) und Annalena Baerbock (Grüne) haben unverschämt gegenseitige politische Zuneigung und Koalitionsbereitschaft demonstriert.Über weite Strecken gestaltete sich die über die Privatsender ProSieben, Sat.1 und Kabel Eins ausgestrahlte TV-Debatte am Sonntag als ein ungleicher Kampf: zwischen einem sich festigenden rot-grünen Bund und dem allein stehenden Unionskandidaten, der in dieser Konstellation beinahe Mitleid hervorrufen könnte. Weder Olaf Scholz von der SPD, noch Annalena Baerbock von den Grünen machten einen Hehl daraus, dass sie einander bereits in der künftigen Regierungskoalition sehen. Beide gaben zu verstehen, dass sie die von

Würzburger schockiert: Rechtsextreme zeigen Kanzlerkandidaten neben Leichensäcken

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Zuerst durfte die rechtsextreme Partei „Der dritte Weg“ in Sachsen Plakate mit der Parole „Hängt die Grünen“ aufhängen, nun wurde in Würzburg noch eine Aktion von ihnen genehmigt, die die drei Kanzlerkandidaten mit drei Opfern des tödlichen Messerangriffs vom Juni in Verbindung bringt. Viele Würzburger haben jedoch dagegen demonstriert.Im Netz wurden dazu viele kritische Fotos und Videos veröffentlicht. Man sieht darauf, wie zahlreiche Polizisten am Samstagnachmittag den Bereich am Würzburger Barbarossaplatz abgesperrt haben und mehrere Mitglieder der rechtsextremen Partei „Der dritte Weg“ sich innerhalb dieses Bereiches versammelt haben, um gegen Flüchtlinge und Asylsuchende Stimmung zu machen. Plakate wie „Asylrecht stoppen“ gehören dazu, auf dem Boden – drei als Leichen inszenierte Strohpuppen, die angeblich die Opfe

Nach Mord an einer 16-Jährigen in Sachsen: Öffentlichkeit sucht nach Täter

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In einem Internet-Chat ist angeblich der Name des Täters genannt worden, der letzten Mittwoch die 16-jährige Wiktoria in der sächsischen Kleinstadt Großröhrsdorf brutal umgebracht haben soll. Der Polizei ist es dem Sender RTL News zufolge gelungen, eine Selbstjustiz-Tat zu verhindern.Die Leiche des Mädchens wurde in einem Garagenkomplex in Großröhrsdorf gefunden. Die Mordmotive und der genaue Tathergang sind noch unklar. Die Polizei ging Hinweisen vor Ort nach und sprach mit den Menschen, die nicht tatverdächtig waren. Dann verbreiteten sich in sozialen Netzen Gerüchte über den mutmaßlichen Täter. In einem Chat wurde angeblich der Name des Verdächtigen genannt, was zu einem Polizeieinsatz am Freitagmittag in Großröhrsdorf führte.„Die Polizei erhielt einen Hinweis auf eine Gewaltandrohung aus einem sozialen Netzwerk. Eine Person wo

„Atmosphäre der Einschüchterung“: EU sieht Ablauf der Parlamentswahlen in Russland kritisch

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Die EU hat am Montag in Brüssel den Ablauf der Wahlen zur russischen Staatsduma kritisiert und dabei auf unabhängige Berichte über Verstöße während der Wahl verwiesen. Die Wahlleiterin Ella Pamfilowa sprach ihrerseits von einem transparenten System: Ihr zufolge macht dieses die Wahlfälschungen unmöglich.„Diese Wahlen haben in einer Atmosphäre der Einschüchterung kritischer und unabhängiger Stimmen stattgefunden“, sagte ein Sprecher des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell.Bei der Parlamentswahl in Russland hat die Kremlpartei Geeintes Russland einen haushohen Sieg errungen. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow bewertete die Abstimmung am Montag als „frei und fair“.Der EU-Sprecher

Die geheime Seite des Wladimir Putin – kühler Machtmensch oder tief in seiner Seele Kind geblieben?

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Viele Mythen ranken sich um einen der mächtigsten Männer des Erdballs. Vom kühlen KGB-Agenten über einen Machtmenschen bis hin zum Oberhaupt Russlands gehen diese Beobachtungen. Seine wahre Identität wird – wie so viele Dinge im Leben – möglicherweise ganz woanders liegen, behauptet der Wiener Sozialforscher Daniel Witzeling.„Putin polarisiert und ist die Zielscheibe für diverse Projektionen“, sagte er im SNA-Interview. „In seiner Genese kann man allerhand Facetten entdecken, die zwei Seiten einer Medaille repräsentieren. Nach außen hin hat er es im Laufe seines Lebens gelernt, Stärke zu demonstrieren, die sich ebenso in seinem Innenleben manifestiert hat. Nach vielen Jahren an der Spitze Russlands hat er eine Routine und Souveränität erreicht, bei der ihm kein anderes Staatsoberhaupt das Wasser reichen kann. Hinter dem M

„Gewalt vollkommen inakzeptabel“: Linke distanzieren sich von Leipziger Ausschreitungen

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Brennende Barrikaden, Gewalt und Sachbeschädigung und sogar Morddrohungen: Am Samstag ist eine linke Demo in Leipzig aus dem Ruder gelaufen. Nun distanzieren sich Spitzenpolitiker der Linkspartei von den Ausschreitungen.Nach den Ausschreitungen vom Wochenende haben sich Linke-Politiker davon distanziert. Parteichefin Janine Wissler sagte dem Portal „Watson“: „Gewalt gegen Menschen ist vollkommen inakzeptabel, Gewalt gegen Sachen lehnen wir ab.“Ähnlich äußerten sich die Leipziger Linken auf Twitter.

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TV-Triell: Scholz geht erneut als klarer Sieger hervor – Blitz-Umfrage

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Auch in der dritten und letzten Fernsehdebatte vor der Bundestagswahl hat sich Olaf Scholz (SPD) laut einer Blitz-Umfrage unter drei Kanzlerkandidaten bei den Zuschauern am besten gepunktet.42 Prozent der TV-Zuschauer fanden, dass Scholz alles in allem das TV-Triell gewonnen hatte. Der Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet kam auf Platz zwei mit 27 Prozent, knapp vor Grünen-Chefin Annalena Baerbock mit 25 Prozent. Sechs Prozent konnten sich nicht entscheiden.

37 Prozent der Zuschauer hielten den Finanzminister auch für den Glaubwürdigsten unter den drei Kandidaten. Danach folgte Baerboc

Kretschmann warnt vor „turbokapitalistischer Mach-was-Du-willst-Wirtschaft“

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Baden-Württembergs grüner Regierungschef Winfried Kretschmann hat am Sonntag beim Parteitag der Grünen in Berlin gesprochen, meldet die Deutsche Presse-Agentur.Der einzige grüne Ministerpräsident in Deutschland empfahl demnach seiner Partei im Wahlkampfendspurt, sich von der „künstlichen Debatte“ um Innovationen und Verbote nicht irritieren zu lassen.„All diese Warnungen vor der grünen Gefahr, all dieses Zeug darüber, dass wir Grüne keine Innovation wollen, sind vor allem eines: riesengroßer Stuss“, zitiert die DPA Kretschmann.Es gehe um den „richtigen Mix aus verschiedenen Instrumenten“. Denn die „unsichtbare Hand“ werde es nicht richten.„Wir brauchen Leitplanken, um den Marktkräften eine Richtung zu

Scholz und Baerbock wollen Mindestlohn von zwölf Euro – Laschet dagegen

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Die Kanzlerkandidaten von SPD und Grünen, Olaf Scholz und Annalena Baerbock, haben sich am Sonntagabend übereinstimmend für eine Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns auf zwölf Euro ausgesprochen.„Es sind zehn Millionen Bürgerinnen und Bürger, die von einem Mindestlohn von zwölf Euro profitieren, weil sie dann etwas mehr verdienen“, sagte Scholz beim einem Triell, das von den Sendern ProSieben, Sat.1 und Kabeleins ausgetragen wurde.Laut Baerbock befinden sich gerade Alleinerziehende in einer „Armutsfalle“. Diese Ungerechtigkeiten müssten endlich

Schäuble: Merkel ist für das „enge Rennen“ mitverantwortlich

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Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat Kanzlerin Angela Merkel in einem Gespräch mit dem „Tagesspiegel“ am Sonntag vorgeworfen, dass ihr Rücktritt als CDU-Chefin mit gleichzeitigem Verbleib im Kanzleramt seiner Partei Amtsbonus im Wahlkampf gekostet hatte.Die Bundestagswahl bleibt laut dem CDU-Politiker „bis zuletzt ein enges Rennen“, weil die amtierende Kanzlerin nicht wieder antrete. „Angela Merkel ging 2018 ein Risiko ein, als sie vom Amt der Parteichefin zurücktrat“, sagte er im Interview. Für den früheren Innen- u

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