Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock umschreibt sich als „nicht ganz gläubig“.Dennoch gehe sie ab und zu in die Kirche, sagte sie am Samstag beim Ökumenischen Kirchentag in Frankfurt.Baerbock wies in einer Diskussion darauf hin, dass Religion und Kirche seit vielen Jahrhunderten die Verantwortung für die Schöpfung betonen würden. Wörtlich sagte Baerbock:

„Auch wenn ich selbst jetzt nicht ganz gläubig bin, aber öfter mal in die Kirche gehe – genau aus diesem Grund: Weil man als Gemeinschaft eben mehr zusammen schaffen kann, weil man ein Verständnis hat, auf welchem Wertefundament wir eigentlich stehen – das der Nächstenliebe, aber auch das der Verantwortung.“

Die Diskussion war wegen Corona ohne Publikum aufgezeichnet worden. Der noch bis Sonntag laufende Kirchentag findet großenteils digital statt.

Weiterlesen

Legden – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat eine erste Impfspritze gegen Covid-19 erhalten. „Nach einem Gespräch mit meinem Hausarzt habe ich mich bewusst für eine Impfung mit Astrazeneca entschieden“, sagte Spahn am Freitag. Wer ein Impfangebot bekomme, sollte es auch annehmen und sich impfen lassen“ sagte der Minister. Spahn wird am Sonntag 41 Jahre alt, für Astrazeneca ist die Impfpriorisierung allerdings bei den Hausärzten bundesweit aufgehoben. Wie Spahn hatten sich auch die meisten anderen prominenten Politiker, die bereits geimpft wurden, den Wirkstoff von Astrazeneca verabreichen lassen, der einen vergleichsweise schlechten Ruf hat. CSU-Chef Söder und Bundesinnenminister Seehofer (CSU) gehören zu den wenigen Spitzenpolitikern, die sich mit Biontech haben impfen lassen.

(dts Nachrichtenagentur)

Berlin – Die Linke wird in ihrer Mitgliederstruktur immer westdeutscher. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe unter Berufung auf eine parteiinterne Auswertung für das erste Quartal 2021. Demnach haben inzwischen die West- und die Ostverbände, Berlin mit eingerechnet, mit jeweils rund 30.000 etwa gleich viele Genossen. Berücksichtigt man die Zu- und die Abgänge, ist die Gruppe der Westländer in den ersten drei Monaten des Jahres um 258 Mitglieder gewachsen.

Bayern hatte mit 100 den größten Zulauf. Die meisten Abgänge gab es per Saldo in Brandenburg und Sachsen. Die Mitglieder aller ostdeutschen Landesverbände sind im Schnitt älter als die westdeutschen.

Im Landesverband Mecklenburg-Vorpommern sind sie im Schnitt am ältesten; jeder Dritte ist mindestens 81 Jahre alt. In Bayern sind die Mitglieder am jüngsten: Jeder Dritte ist höchsten

München – Der CSU-Vorsitzende Markus Söder hat in einer Grundsatzrede vor der eigenen Landtagsfraktion angekündigt, für die Bundestagswahl im Herbst „Plakate mit meinem Kopf“ drucken zu lassen. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe. Laut Zuhörern sagte Söder, man werde im Wahlkampf „nicht nur den Armin zeigen“, sondern, auf vielfachen Wunsch der Basis, auch ihn selbst.

Am Wahltag, so soll sich Söder weiter geäußert haben, entscheide „ein Wimpernschlag“ darüber, ob die Union oder die Grünen die Wahl gewönnen. Die CSU müsse in den kommenden Wochen „eine eigene Linie finden“, weil es „mit dem Bundestrend ja nicht so gut“ laufe. In Umfragen hat die Union zuletzt stark abgebaut und ist zeitweise hinter die Grünen zurückgefallen.

„Wir sind keine Filiale der CDU̶

Berlin – Mitglieder der Grünen fordern in einer Rekordzahl von 3.000 Änderungsanträgen erhebliche Verschärfungen des Wahlprogramms. Die teils weitreichenden Vorschläge für den Parteitag im Juni betreffen unter anderem die Themen Migration, Mieten und Klimaschutz. So fordert die Grüne Jugend einen verbindlichen Mietenstopp auf Bundesebene für sechs Jahre.

„Wir wollen Kommunen ermöglichen, in angespannten Wohngegenden die vertraglich vereinbarten Mieten eigenständig abzusenken“, heißt es in dem Antrag. „Wir müssen klar sagen, dass die Mieten runtermüssen“, sagte die Chefin der Grünen Jugend, Anna Peters, dem „Spiegel“. Geflüchtete sollen sich laut einem weiteren Antrag künftig aussuchen können, welcher EU-Staat sie aufnimmt.

Einen zweiten Migrationsdeal mit der Türkei dürfe es nicht geben. Anstatt „Außengrenzen s

Berlin – Polizei und Verfassungsschutz befürchten, dass wegen der kriegerischen Auseinandersetzungen im Nahen Osten die Gewalt auch in Deutschland eskaliert. In einer internen Analyse der Sicherheitsbehörden heißt es laut „Spiegel“-Bericht, dass es zu Attacken mit Molotowcocktails auf israelische Einrichtungen kommen könnte, falls der Konflikt zwischen Hamas und Israel sich weiter zuspitze. Möglicherweise könnten Angreifer auch versuchen, auf das Gelände der israelischen Botschaft oder der Konsulate vorzudringen.

Mehrere Bundesländer haben den Schutz von jüdischen und israelischen Einrichtungen verstärkt, bundesweit gilt die Gefahr schon seit Längerem als groß. „Wir müssen höllisch aufpassen. Was auf den Straßen geäußert wird, hat nichts mehr mit Kritik an Israel zu tun, das ist purer Hass und Antisemitismus“, sagt Thüringens Verfass

Kabul/Berlin – Afghanistans Präsident Ashraf Ghani fordert Deutschland dazu auf, nach dem angekündigten Abzug der USA Druck auf Pakistan auszuüben – und damit die Taliban an den Verhandlungstisch zu zwingen. Seit ihrem Friedensvertrag mit den US-Amerikanern im Februar 2020 und der Ankündigung des Truppenabzugs in Afghanistan sehen sich die Taliban als Sieger im Kampf gegen die US-geführte Militärkoalition. Die seit der Bekanntgabe des Abzugs angekündigten Friedensverhandlungen mit der Regierung werden von den Taliban gezielt verschleppt.

Ghani sagte dem „Spiegel“: „Die USA spielen nur noch eine untergeordnete Rolle. Die Frage nach Frieden oder Feindschaft liegt jetzt in pakistanischer Hand.“ Die Taliban erhielten aus Pakistan die Logistik, dort seien die Finanzen, dort werde rekrutiert – es bestehe eine tiefe Beziehung der Taliban zum paki

München – Angesichts der zunehmenden Fälschung von Impfausweisen dringt Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) auf die rasche Einführung eines elektronischen Nachweises. „Wer einen gefälschten Impfausweis vorlegt, muss mit einer empfindlichen Strafe rechnen“, sagte der CSU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben). „Das ist kein Bagatelldelikt, sondern Urkundenfälschung.“

Es sei höchste Zeit, dass bald ein elektronischer Impfausweis zur Verfügung stehe, der „fälschungssicher“ ist. „Ich hoffe, dass das sehr schnell auf Bundes- oder EU-Ebene realisiert wird“, so Herrmann.

(dts Nachrichtenagentur)

Berlin – Außenminister Heiko Maas (SPD) blickt mit Sorge auf die politische Führung der Palästinenser. „Wir beobachten, dass die Palästinenser gespalten sind und die Palästinensische Autonomiebehörde in Teilen der Palästinensischen Gebiete die Kontrolle verloren hat“, sagte er der „Bild“ (Freitagsausgabe). Daher lehne die Bundesregierung Sanktionen gegen Palästina ab.

„In so einer Situation helfen Bestrafungen nicht“, so Maas. Ein Sanktionen-Nachspiel für den Iran und Katar sei hingegen nicht ausgeschlossen. „Wir müssen uns genau ansehen, inwieweit andere Spieler ihre Finger im Spiel haben“, sagte er der Zeitung.

Mit Blick auf angekündigte Anti-Israel-Demos in Deutschland fügte der SPD-Politiker hinzu: „Wenn Straftaten zu erwarten sind, müssen die Demos verboten werden.“

(dts Nachrichtenage

Die Oppositionsparteien werfen dem österreichischen Kanzler Sebastian Kurz Postenschacher während seiner ersten Regierung vor. Die österreichische Justiz ermittelt inzwischen seine mögliche Falschaussage vor dem Ibiza-Untersuchungsausschuss des Parlaments.Das teilte der österreichische Regierungschef selbst am Mittwoch mit.Zusammen mit anderen Oppositionsparteien initiierte die liberale Partei Neos Ermittlungen gegen den österreichischen Kanzler Sebastian Kurz und dessen Kabinettschef Bernhard Bonelli. Als Anlass diente nach Angaben der Deutschen Presse-Agentur eine angeblich falsche Aussage des Kanzlers vor dem Ibiza-Untersuchungsausschuss des Parlaments.

Demnach soll sein Vertrauter, Thomas Schmid, nicht infolge einer politischen Absprache al